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Der Landesvorsitzende der CDU von Sachsen-Anhalt, der Minister des Landes, Thomas Webel, hatte die Medien zu einer Pressekonferenz geladen. Dabei präsentierte er und auch u.a. sein Ministerkollege der Innenminister und stellvertretende Landesvorsitzende der CDU des Landes, Holger Stahlknecht, ein Positionspapier. Das beinhaltet "innere Sicherheit und Ordnung" - Polizeipräsenz am Beispiel der Stadt Aschersleben und des Salzlandkreises, das an den Landesvorsitzenden der CDU von Sachsen-Anhalt gerichtet ist.

Innenminister Stahlknecht von Sachsen-Anhalt lobte

In diesem Arbeitspapier wird auf die dringendsten Probleme der inneren Sicherheit in dieser sachsen-anhaltinischen Region aufmerksam gemacht. Das schließt natürlich nicht aus, dass auch die anderen Kreise identische bzw. ähnliche Positionen vertreten. Doch der Salzlandkreis CDU ergriff die verbale Initiative. Es entstand ein detailliert gestaffelter Arbeitspapier-Inhalt. Der Innenminister Stahlknecht lobte die Initiative der Salzland-CDU vor den Vertretern der Medien.

Antwort auf einen Fragenkatalog zur Sicherheit

Er betonte dabei, das in diesem Papier für "Innere Sicherheit" ein großer, sich selbst gestellter Fragenkatalog beantwortet wurde. Vielleicht dachte man auch an einen lutherischen Ausspruch: "Den Leuten aufs Maul geschaut". In seiner Beurteilung zu diesem Papier erklärte Stahlknecht weiter: "Die CDU ist insofern gut beraten, eine Mitmach-Partei zu sein." In diesen papierenen Aussagen wird zunächst auf die Ausgangslage eingegangen: "Der Staat genießt bezüglich der Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit und Ordnung nicht mehr das erforderliche Vertrauen. Nach Berichten der Medien rüsten Bürgerinnen und Bürger auf (kleiner Waffenschein).

Frauen fühlen sich auf Straßen abends unsicher

Aus Gesprächen mit berufstätigen Frauen wurde bekannt, dass sie sich in der dunklen Jahreszeit fürchten, allein auf der Straße durch männliche Personen attackiert zu werden. Mitglieder des Stadtrates Aschersleben berichten persönlich von Einbrüchen und Sachbeschädigungen in außerordentlich hoher Zahl und geringe Aktivität von Polizei und Staatsanwaltschaft. Bei diesen Äußerungen handelt es sich oft um Reflektionen zu "gefühlten" Wahrnehmungen, die mit den aktuellen Zahlen der Ordnungswidrigkeiten und der allgemeinen Kriminalitätsentwicklung nicht vollständig einhergehen. Die persönlichen Erlebnisse vieler Bürger lassen aber insgesamt Zweifel an der Handlungs- und Rechtsfähigkeit des Staates aufkommen.

Leichtes Vakuum in der Polizeipräsenz ab 2018

Es ist jedoch nicht zu verkennen, dass die hohen Einstellungszahlen in die Landespolizei etwa ab 2020 für den Dienst in den Polizei- Revieren zur Verfügung stehen. Aber es gehen auch in jedem Jahr 300 Polizistinnen und Polizisten in den Ruhestand. Demnach wird die Polizeipräsenz 2018 noch weiter abnehmen. Im Umkehrschluss wird es noch einige Jahre dauern, bis das vorläufige Ziel von 6400 in dieser Legislaturperiode die abschließende Zahl von 7000 Polizistinnen und Polizisten im Land erreicht sind.

Einige Vorschläge für die Salzlandkreis

Von den kommunalen Ämtern wird erwartet, eine entschlossene Durchsetzung von Regeln, die unser Zusammenleben überhaupt ermöglichen, und das nicht alles in die Zuständigkeit von Polizisten übergeben wird. Die staatliche Videoüberwachung durch Kommunen an frequentierten öffentlichen Plätzen und Anlagen muss deutlich ausgebaut werden. Die durchaus richtige politische Arbeit des Ministers für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt ist innerhalb der CDU sowie in der offenen Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern durch offensives Einstehen zu unterstützen."

Schlussgedanken:

"Die Union würde zwar viel über das Thema innere Sicherheit reden, aber wenig dafür tun", kritisierte Johannes Kahr (SPD), der Sprecher des Seeheimer Kreises. Damit wiederspricht dieses CDU-Papier dieser Aussage. Sie bringt in ihrem Arbeitspapier zum Ausdruck, dass sie sich für die Sicherheit des Menschen verpflichtet fühlt. Sie will bewirken, dass die Menschen im Lande frei und sicher leben können - ob zu Hause, auf Straßen und Plätzen usw. - bei Tag und Nacht. Sicherheit ist eine Voraussetzung für Freiheit, für ein friedliches Zusammenleben und das Vertrauen in unseren Staat. Immerhin gehört Deutschland zu den sichersten Ländern der Welt."

Ulrich Behrens

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Für Normalflugreisende Touristen ist das mittelasiatische Land - Armenien - von Deutschland aus wieder näher gerückt. Das Flugunternehmen Germania bietet ab sofort Direktflüge von Berlin in die armenische Hauptstadt Jerewan an. Der Erstflug fand bereits am vergangenen Wochenende statt. Einmal pro Woche heben die Grün-Weißen Flugzeuge der unabhängigen deutschen Fluggesellschaft Germania ab sofort in Richtung Kaukasus ab. Damit wird die neue Verbindung nach Armenien erstmals Teil des Streckennetzes von Germania.

Flugverbindung von Berlin nach Jerewan

Immerhin bietet Germania seit je her nicht nur Routen zu touristisch attraktiven "Warmwasserzielen" an. Sie gewährt auch Destinationen abseits des Mainstreams. "Mit der Verbindung von Berlin nach Jerewan haben wir ein weiteres interessantes Ziel gefunden. Von ihm versprechen wir uns eine hohe Nachfrage", erklärte Florian Stahl, Senior Manager Route Development bei Germania - im Rahmen des Erstflugs. "Dabei fokussieren wir uns sowohl auf das touristische Potential als auch auf das Interesse von Reisenden, die auf dem Weg zu Verwandten und Freunden sind."

Bereicherung für den Flugplan ab Berlin

Auch am Flughafen begrüßte man den Start der neuen Direktverbindung nach Jerewan. Dabei hob Thomas Kohr, Leiter Aviation Marketing der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH hervor: "Die Zahl der Ziele, die Germania ab Schönefeld und Tegel anbietet, steigt kontinuierlich. Dank des Engagements der Berliner Airlines sind das neben touristischen Evergreens zunehmend außergewöhnliche Destinationen. Das ist eine Bereicherung für den Flugplan ab Berlin. Wir wünschen allzeit guten Flug."

"Visiting Friends & Relatives"

Nicht nur für den sogenannten VFR-Verkehr "Visiting Friends & Relatives" ist die neue Strecke von Berlin nach Jerewan interessant. Mehr und mehr Touristen zieht es in das älteste christliche Land der Welt. Armenien bietet UNESCO- Welt- Erbestätten wie die Ruinen der Kathedrale von Zvartnots und die Klöster Haghpat und Sanahin. Diese denkmalgeschützen Stätten sind Zeugen einer wechselhaften Geschichte. In Sichtweite der Hauptstadt Jerewan liegt der Berg Ararat, auf dem laut biblischer Überlieferung die Arche Noah nach der Sintflut gelandet sein soll. Auch Rätselfreunde werden oft genug mit diesem Begriff konfrontiert.

Ab Berlin Tegel - 20 Flugziele

Insgesamt fliegt Germania in diesem Sommer ab Berlin Tegel zu 20 Zielen. Drei Airbus A 319 der Fluggesellschaft sind dort stationiert. Am Standort Schönefeld sind es 2 Maschinen. Sie sind eingesetzt für 14 erreichbare Destinationen. Diese liegen von Ägypten bis Zypern. Passagiere, die für ihre Anreise zum Flughafen noch eine Alternative zum eigenen Auto suchen, können bei Germania günstige Rail & Fly-Tickets der Deutschen Bahn erwerben. Die Tickets für Flüge von Berlin Tegel nach Jerewan sind one-way bereits ab 169 Euro erhältlich. Sie sind ebenso im Internet und telefonisch unter + 4930610 818 000 (Normaltarif aus dem deutschen Festnetz, Mobilfunkpreise können abweichen) sowie im Reisebüro buchbar. Alle genannten Preise verstehen sich inklusive Steuern und Gebühren. Sie enthalten bereits die gesetzlich vorgeschriebene Luft- Verkehrsabgabe.

Ulrich Behrens